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   LSG Bayern, 30.07.2008 - L 16 AS 348/07   

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https://dejure.org/2008,27997
LSG Bayern, 30.07.2008 - L 16 AS 348/07 (https://dejure.org/2008,27997)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30.07.2008 - L 16 AS 348/07 (https://dejure.org/2008,27997)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30. Juli 2008 - L 16 AS 348/07 (https://dejure.org/2008,27997)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheides und Erstattungsbescheides bzgl. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Falle eines Verschweigens einer bestehenden eheähnlichen Gemeinschaft; Erfordernis der Bezeichnung einer dem Aufhebungsbescheid zugrundeliegenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2008 - L 16 AS 348/07
    Eine eheähnliche Lebensgemeinschaft besteht nach der Definition des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG, SozR 3 - 4100 § 137 Nr. 3) dann, wenn es sich um eine Lebensgemeinschaft zwischen einer Frau und einem Mann handelt (mittlerweile wird die Definition auch auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften angewandt), die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen.
  • BSG, 06.02.2007 - B 8 KN 3/06 R

    Berufsunfähigkeitsrente - Hinzuverdienstgrenzen - Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2008 - L 16 AS 348/07
    Aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil des BSG vom 06.02.2007, Az.: B 8 KN 3/06 R Rdn.38) ergibt sich, dass sich das Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes auf den Inhalt des Verfügungssatzes des Verwaltungsaktes, nicht jedoch auf dessen Gründe bezieht.
  • BSG, 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes -

    Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2008 - L 16 AS 348/07
    Die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft setzt jedoch nicht voraus, dass zwischen den Partnern eine geschlechtliche Beziehung besteht (so BSG vom 29.04.1998 SozR 3-4100 § 119 Nr. 15).
  • LSG Bayern, 30.03.2007 - L 7 AS 326/06

    Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wegen

    Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2008 - L 16 AS 348/07
    Das Verschweigen der genauen Umstände des Zusammenlebens mit Frau A. muss sich daher der Kläger zurechnen lassen (vgl. hierzu BayLSG , L 7 AS 326/06 , Urteil vom 30.03.2007).
  • LSG Bayern, 19.12.2008 - L 16 B 223/08
    Beigezogen wurden die Akten des Sozialgerichts und die Akten des Bayer. Landessozialgerichts, insbesondere die Akte des Hauptsacheverfahrens L 16 AS 348/07, auf deren Inhalt Bezug genommen wird.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.10.2009 - L 13 AS 51/07
    Dabei ist ferner die Benennung des Datums des aufzuhebenden Bescheides, des Zeitraumes für den Leistungen aufgehoben werden sowie des Umfangs der Aufhebung erforderlich (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - Az.: L 14 B 718/06 AS ER; Bayerisches LSG, Urteil vom 30. Juli 2008 - Az.: L 16 AS 348/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01. Juli 2009 - Az.: L 7 B 91/09 AS NZB; SG Dortmund, Urteil vom 19. August 2009 - Az.: S 18 (23) AS 107/08; vgl. ferner zum SGB XII: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Dezember 2006 - Az.: L 20 SO 20/06; zitiert jeweils nach www.sozialgerichtsbarkeit.de; vgl. weiter zum SGB III: BSG, Urteil vom 15. August 2002 - Az.: B 7 AL 66/01 R, Rn. 15 - zitiert nach juris; Schwabe in ZfF 1/2007, Seite 11, 15 - "Rückforderung von "Hartz IV" Rechtsprechungshinweise" und ZfF 7/2006, Seite 145, 150 - "Rückzahlung von "Hartz IV"? - Die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II").
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.10.2009 - L 13 AS 179/07
    Dabei ist ferner die Benennung des Datums des aufzuhebenden Bescheides, des Zeitraumes für den Leistungen aufgehoben werden sowie des Umfangs der Aufhebung erforderlich (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - Az.: L 14 B 718/06 AS ER; Bayerisches LSG, Urteil vom 30. Juli 2008 - Az.: L 16 AS 348/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01. Juli 2009 - Az.: L 7 B 91/09 AS NZB; SG Dortmund, Urteil vom 19. August 2009 - Az.: S 18 (23) AS 107/08; vgl. ferner zum SGB XII: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Dezember 2006 - Az.: L 20 SO 20/06; zitiert jeweils nach www.sozialgerichtsbarkeit.de; vgl. weiter zum SGB III: BSG, Urteil vom 15. August 2002 - Az.: B 7 AL 66/01 R, Rn. 15 - zitiert nach juris; Schwabe in ZfF 1/2007, Seite 11, 15 - "Rückforderung von "Hartz IV" Rechtsprechungshinweise" und ZfF 7/2006, Seite 145, 150 - "Rückzahlung von "Hartz IV"? - Die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II").
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